Allgemeine Geschäftsbedingungen
Rafael Schenz, Schenzastrologie – Horoskope und Astrologische Beratung, Parkstr. 5, 83703 Gmund, +49(0)152 531 40 558, rafael (at) schenz-online.de, Steuernummer 139 267 00337
- Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von Rafael Schenz, Schenzastrologie – Horoskope und Astrologische Beratung, nachstehend Auftragnehmer (AN) genannt, nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend Auftraggeber (AG) genannt.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem AG schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der AG nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der AG muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den AN absenden.
- Vertragsgegenstand
2.1 Der AN erbringt eine Beratung im Auftrag des AG. Der AG vereinbart mit dem AN dazu schriftlich individuelle Aufträge aufgrund der vorliegenden Angebote für jede Beratung, in denen Zweck und Umfang der Beratung beschrieben werden. Der AN ist frei, seine Leistungen in zeitlicher und örtlicher Hinsicht zu gestalten.
- Zustandekommen des Vertrages
3.1 Die Beratung durch den AN kann schriftlich oder mündlich, telefonisch, per Email oder Videokonferenz, sowie persönlich vor Ort erfolgen.
3.2 Ein Vertrag mit dem AN kommt zustande durch die Übermittlung und Bestätigung des Auftrags für Beratung auf dem Postweg, per Fax, per Email oder durch mündliche Absprache und anschließendem Nachreichen einer schriftlichen Auftragsbestätigung.
- Vertragsdauer und Vergütung
4.1 Der Vertrag für eine Beratung kann jederzeit durch den AG oder AN ohne Angabe von Gründen beendet werden. Etwaige Aufwendungen, die dem AN bis dahin entstanden sind, sind durch den AG zu erstatten.
4.2 Zahlungsmodalitäten:
Der AG zahlt dem AN für seine Dienstleistung ein Honorar gemäß Preisangaben auf der Website www.schenzastrologie.de, inklusive Umsatzsteuer sowie Spesen für Reisen.
4.3 Von der Website www.schenzastrologie.de abweichende Honorare können schriftlich vereinbart werden.
4.4 Für Spesen gem. Ziffer 4.2. gilt Folgendes:
Für Fahrten mit dem eigenen PKW werden 40 Eurocent pro gefahrenen Kilometer berechnet. Dies gilt nicht für Fahrten von 83703 Gmund nach München und zurück.
4.5 Sämtliche Zahlungen sind vor der Beratung ohne jeden Abzug fällig. Der AN hat das Recht, Abschlagszahlungen sowohl für das Honorar, als auch für die Spesen zu verlangen. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht AN ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank gemäß dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu. Das Recht der Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt unberührt.
4.6 Kommt der AG seinen Verpflichtungen zur Zahlung trotz erfolgter einmaliger Mahnung nicht nach, hat AN das Recht, seine Tätigkeit für den AG sofort zu beenden. Ausstehende Forderungen des AN gegenüber dem AG bleiben davon unberührt.
4.7 Sämtliche Leistungen vom AN verstehen sich exklusive der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %, bzw. von 16% bis zum 31.12.2020.
- Widerruf
Für Beratungen besteht kein Widerrufsrecht, wenn der AN seine Dienstleistung schon vollständig erbracht hat. Der AG hat seinem Verzicht auf Widerruf bei Auftragserteilung zugestimmt und dem AN seine Kenntnis davon bestätigt, dass der AG dadurch sein Widerrufsrecht verliert.
- Verschwiegenheitspflicht Eigentumsrechte
6.1 Alle schriftlichen Unterlagen vom AN bleiben dessen geistiges Eigentum (copyright) und dürfen durch den AG nur zu dem im Auftrag genannten Zweck gem. Ziffer 2 verwendet werden.
- Haftung
7.1 Der AN haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sonstige Haftung einschließlich derer für einfache Fährlässigkeit ist soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Insoweit übernimmt der AN keine Garantien für seine Beratung und auch keine Haftung für daraus entstehende etwaige Schäden. Alle Beratungen vom AN erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Alle Beratungen vom AN stellen lediglich eine Empfehlung dar.
7.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (6.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, dem Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
7.3. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
7.4 Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
7.5 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung. Die Aufnahme und der Versand des Mitschnittes eines Beratungsgespräches ist eine freiwillige Leistung. Sollte aus technischen Gründen die Aufnahme nicht, oder nur teilweise möglich sein, besteht kein Anspruch auf Ersatz.
- Gerichtsstand
8.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
8.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
8.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz vom AN.
- Sonstige Bestimmungen
9.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
9.2 Eine Änderung des Vertragspunktes 8.1 bedarf ebenfalls der Schriftform.
9.3 Der AG ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
- Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
Gmund, 18. August 2020